Rede zur Einbringung des Haushaltsplans 2021

Haushaltsrede der Gruppierung GRÜNT im Gemeinderat am 19.11.2020 von Daniel Bok

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann,
werte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

bevor ich in meiner Rede zum aktuellen Haushaltsplanentwurf Stellung beziehe, möchte ich wenige Worte zur aktuellen Situation mit Corona loswerden.

Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, wie empfindlich unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft auf ein Ereignis wie die Corona-Pandemie reagieren. Im öffentlichen Raum, in den Schulen und überall wo sich Menschen begegnen ist die Alltagsmaske zu einem gewohnten Bild geworden. Anstehenden Veranstaltungen, öffentlich wie privat, werden abgesagt, der Einzelhandel leidet und unsere sozialen Kontakte stehen auf Standby.

Das schlimme an der Situation, es trifft jeden einzelnen von uns und keiner hat eine vergleichbare Situation je erlebt. Die Folgen für den Menschen und die Wirtschaft sind noch lange nicht absehbar.

An dieser Stelle bedanken wir uns stellvertretend für alle Beteiligten bei ihnen Herr Oberbürgermeister Hesky für Meisterung dieser Vielzahl von anfallenden Aufgaben.

Bei all den Einschränkungen darf man aber nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern muss sich sammeln, Ziele fokussieren und Wege finden die Situation zu bewältigen. Stillstand gilt es zu vermeiden.

Bei all den Schwierigkeiten ist es nahliegend, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 08. April 2020 eine Schiebeliste mit einem Volumen von 6 Millionen Euro verabschiedet hat.
Auch der Haushaltsplan für 2021 fällt entsprechend aus. Trotzdem muss in diesen Tagen auch neues angestoßen werden.

Gerade in Zeiten von Corona ist Bewegung an der frischen Luft wichtig und damit auch der Ausbau der Radwegeverbindungen. Wir sind froh, dass es nach langem Warten beim Radwegekonzept vorangeht und hoffen auf ein zukunftsweisendes Netzkonzept und auf eine zeitnahe Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. Die eingestellten Mittel in Höhe von 300.000 € sind ein Lichtblick für uns. Wenn weitere Mittel benötigt werden bitten wir um eine entsprechende Vorlage.

Durch Corona hat auch der Ausbau der Digitalisierung an Fahrt aufgenommen. In kurzer Zeit wurden Schulen mit Tabletts und Notebooks ausgestattet um auch sozial schwache Schüler per Homeschooling unterrichten zu können. Die finanziellen Mittel zum Ausbau der Schulen stehen bereit und werden in den kommenden Jahren umgesetzt. Eine gewaltige Herausforderung, wenn man die Zahlen betrachtet.

Auch im Rathaus hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten viel getan, vielen Dank an dieser Stelle. Der Gang ins Rathaus gehört wohl immer mehr der Vergangenheit an und Waiblingen ist Vorreiter in BAWÜ für die Umsetzung des Online Zugangsgesetzes.

Der Gemeinderat wälzt sich hingegen noch immer durch Berge von Papier obwohl der Antrag bereits vor längerer Zeit im Gremium gefasst wurde. Wir beantragen deshalb die Einführung der digitalen Sitzungsunterlagen bis zur Sommerpause 2021. Ebenfalls beantragen wir ein modernes Terminmanagement sowie die Möglichkeit an Sitzungen online teilnehmen zu können.

Während mit der Digitalisierung ein neues Zeitalter anbricht, hat die Stadt Waiblingen in Sachen Klimaschutz schon seit 1995 mit der Mitgliedschaft im Klimabündnis bereits viele Meilensteine erreicht. Bei der Re- Zertifizierung 2018 hat Waiblingen mit seinen umgesetzten und geplanten Maßnahmen eine Erfolgsquote von 79% und somit eine Auszeichnung in Gold erreicht und liegt damit zusammen mit Ludwigsburg (80%) und sechs weiteren Kommunen in Baden-Württemberg ganz vorne. Das ist eine sehr gute Ausgangsposition, aber noch nicht gut genug um im Kampf gegen den Klimawandel zu bestehen.

Das größte Defizit in Waiblingen liegt u.a. im Bereich kommunale Gebäude und Anlagen. Aber das ist bei weitem nicht alles, wie es auch im Klimakonzept vorgestellt wurde. Für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen aus dem Klimakonzept und den weiteren Schutz unseres Klimas und unserer Umwelt, beantragen wir deshalb die Schaffung einer Vollzeitstelle als Klimaschutzmanager, diese Stelle muss auch ohne eine Förderzusage geschaffen und besetzt werden.

Außerdem beantragen wir dazu den Klimanotstand für Waiblingen. Wir wollen unseren Anspruch hochhalten. Das Ziel muss es sein, Klimaneutral zu werden. Wer Angst vor dem Begriff Notstand hat, hat den Ernst der Lage nicht verstanden.

Bevor ich zum Ende komme möchte ich auf ein Thema eingehen, dass uns auch nach der Beschlussfassung vom 23. Juli 2020 nicht aus dem Kopf geht und regelmäßig beschäftigt. Der Gewerbeflächensuchlauf. Die potentiellen Flächen wurden ausfindig gemacht und priorisiert. Laut der Sitzungsvorlage zeigt sich ein klares Bild dessen, was aus Sicht von Ökologie und Artenschutz und weiterer Schutzgüter in der Zukunft maximal entwickelbar erscheint. Sprich wenn diese Flächen verbraucht sind stehen wir wieder vor der selben Frage: Wo können wir weitere Fläche nutzen.

Wir stellen uns heute schon die Frage, wie viel Wachstum ist gut für unsere Stadt? Und wird Wachstum irgendwann zu einem Problem?

Nach wie vor sind wir von GRÜNT nicht damit einverstanden, dass wertvolle Böden, welche für die Lebensmittelproduktion dringend benötigt werden, in Gewerbeflächen umgewandelt werden.

Bei allen weiteren Entwicklungen und Entscheidungen werden wir von GRÜNT uns deshalb kritisch mit den zu erschließenden Fläche beschäftigen, diese hinterfragen und uns gegen eine Umsetzung stellen.

Ich komme zum Ende

In dieser schwierigen Zeit ist es Ihnen Herr Ozan mit Ihrem Team gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan aufzustellen. Für diese Leistung bedanken wir uns und schenke ihnen unser vollstes Vertrauen sparsam gewirtschaftet zu haben.

Ebenfalls bedanken möchten wir uns bei Ihnen Herr Oberbürgermeister Hesky, Frau erste Bürgermeisterin Dürr und Herrn Baubürgermeister Schienmann sowie der gesamten Verwaltung.

Ich wünsche Ihnen und uns gute Beratungen und Diskussionen zum Haushalt.

Herzlichen Dank

Rede von GRÜNT zur Einbringung des Haushaltsplans 2020

Rede von Stadtrat Tobias Märtterer – GRÜNT zur Einbringung des Haushaltsplans 2020 in der Sitzung des Gemeinderats am 26.11.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor etwas mehr als einem Jahr schloß ich mich Daniel Bok und der Liste GRÜNT an, um für Waiblingen grüne Politik zu machen.

Was wir uns 2018 im Wahlkampf erträumten – mehr als einen Sitz zu erreichen – wurde Wirklichkeit. Nun stehe ich heute hier vor Ihnen und halte meine erste Haushaltsrede.

Als studierter Medienwissenschaftler weiß ich „Only bad news are good news“. D.h. am Stammtisch unterhält man sich meistens nur über die negativen Dinge, aber die guten Dinge, die geschehen, sind meist nicht der Rede Wert.

In den letzten Monaten durfte ich erfahren auf welchem Weg sich die Stadt Waiblingen befindet. Ich durfte erste Blicke hinter die Kulissen werfen. Und, ich muss Ihnen eingestehen, dass mir nicht wirklich bewusst war, wieviel Engagement und wieviel Herzblut hinter all den Aufgaben steckt. Daher will ich Ihnen zuerst einmal Danke sagen.

Ebenso durfte ich erfahren, dass wir eine sehr lebendige und umtriebige Stadt sind. Allen voran ein nimmermüder Oberbürgermeister, der für alles ein offenes Ohr hat und bereit ist andere Meinungen zuzulassen und in die Diskussion zu gehen.

Die Liste GRÜNT freut sich sehr, dass für das Jahr 2020 und folgende ein ordentlicher Haushaltsplanentwurf aufgestellt werden konnte – besonders, weil es derzeit in Politik und Wirtschaft sowie beim Umwelt- und Klimaschutz hoch hergeht.

Auch, wenn wir die weltweite Situation nicht tiefgreifend beeinflussen können, so können wir doch mit unserer eigenen Stadt kleine Zahnrädchen bewegen und so andere größere Zahnräder antreiben, indem wir Vorbild bei den Themen Umwelt- und Klimaschutz, Integration und multikulturelles Miteinander sowie wirtschaftlich nachhaltigem Wachstum sind.

Wir von GRÜNT betrachten die Einführung des neuen ÖPNV Tagestickets als einen großen Meilenstein. In diese Richtung gilt es nun den ÖPNV weiterzuentwickeln. Vielleicht schaffen wir es eines Tages ein einfaches Ticket 1 Euro pro 1 Fahrt einzuführen.

Nur wenn immer mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen, sind noch engere Taktfolgen und günstigere Tarife möglich.

Wir begrüßen sehr die erfolgreiche Machbarkeitsstudie zu den Radschnellwegen Schorndorf – Waiblingen – Stuttgart und Waiblingen – Ludwigsburg. Und wir werden diese wo immer uns möglich unterstützen.
Aus diesem Grund haben wir die Stadt in unserem Antrag darum gebeten eine Machbarkeitsstudie für die Anbindung, ebenfalls per Radschnellweg, aller Teilorte untereinander und mit der Kernstadt anzufertigen.

Um den Verkehr weiter zu beruhigen haben wir außerdem einen Antrag gestellt die komplette Bahnhofstraße von der AOK Kreuzung bis zum Bahnhof auf Tempo 30 herunterzusetzen.

Unser Ziel ist es, die Nutzung des Autos auf ein Minimum zu reduzieren. Dies kann aber nur gelingen, wenn die Stadt die nötigen Rahmenbedingungen dafür schafft. Und, so lange Autofahren noch bequemer und günstiger ist, werden wir dies nicht schaffen. Die Nutzung von ÖPNV, Zweirädern aller Art und die Fortbewegung für Fussgänger muss noch attraktiver werden.

GRÜNT würde es sehr begrüßen, wenn es wirklich gelänge im Ameisenbühl auf den Daimler-Hallen den Strom aus den PV-Anlagen dafür zu nutzen um die erste Wasserstoff-Tankstelle in Waiblingen zu bauen. Denn hier könnte Waiblingen wiedereinmal ein großes überregionales Vorbild sein und damit auch der Umwelt, die durch die Bebauung nicht unbedingt positiv beeinflusst wurde, etwas zurückgeben.

Wir sind froh, dass nun endlich die Renovierung der Comeniusschule angegangen wird. Für uns ist es wichtig, dass nach der Renovierung dann auch umgesetzt wird, dass sich die Musikschule und das städt. Orchester räumlich erweitern können und sich die Unterrichts- und Proberaumsituation damit stark verbessert.

Denn Musik, Kunst und Kultur sind für den Menschen wichtig. Wir sind nicht nur Arbeitsroboter, sondern wir benötigen auch einen Rückzugs- und Entspannungsort, was genau dadurch entstehen kann. Aus diesem Grund haben wir einen Antrag zur Einrichtung eines Fördertopfes zur allgemeinen Projektförderung im Kulturbereich der Stadt Waiblingen eingereicht.

Ziel ist die Unterstützung von Projekten aus allen Sparten der Kunst und Kultur. Egal ob Einzelpersonen, Vereine, Institutionen oder Initiativ-Gruppen, wichtig ist dass dies in oder für Waiblingen ausgeführt wird. Vorbild ist hierfür die Kultur-Förderrichtlinie der Stadt Esslingen, die seit 2019 in Kraft getreten ist.

Meine Damen und Herren, gerne würde ich auf weitere Punkte eingehen, aber leider steht uns als Nichtfraktion nur eine Redezeit von fünf Minuten zu, so dass ich nun zum Ende komme.

Gemeinsam haben wir vorbildlich dafür gestimmt, dass Waiblingen ein sicherer Hafen für Menschen auf der Flucht ist. Und gemeinsam werden wir es mit diesem Haushaltsplan auch schaffen, dass Waiblingen weiterhin eine bunte und lebenswerte Heimat für alle bleibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Gemeinderat, ich wünsche uns nun weiterhin gute Beratungen und Diskussionen zum Haushalt und allen anstehenden Themen.

Vielen Dank.

Haushaltsrede Daniel Bok – Gruppierung GRÜNT

Hier findet Ihr die Haushaltsrede von unserem Gemeinderatsmitglied Daniel Bok …

Hier findet Ihr die Haushaltsrede von unserem Gemeinderatsmitglied Daniel Bok vom 15.11.2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau erste Bürgermeisterin Dürr,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

bei meiner diesjährigen Themenauswahl möchte ich mich wie die Jahre zuvor kurzfassen.

Vorab geht mein Dank an meine Vorrederinnen und Vorredner, die bereits ausführlich berichtet haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Mit eines der wichtigsten Themen die uns heute und in naher Zukunft beschäftigt ist die Digitalisierung. Längst befinden wir uns im digitalen Zeitalter was unsere gesamte Lebensrealität mindestens so fundamental verändern wird wie die industrielle Revolution des 19. Jahrhunderts. Mit der Einführung eines Koordinators für Digitalisierung sind wir auf einem richtigen und guten Weg und ich freue mich auf erste Ergebnisse und Neuerungen. Wünschenswert wäre immer noch der Umstieg auf digitale Sitzungsunterlagen. Die eingesparten Papierberge wären ein gutes Zeichen.
Auch bei unseren Schulen geht es voran. In 11 von 14 Schulen sind bereits Glasfaserkabel verlegt. Die restlichen werden folgen. Mit einem städtischen Anteil von knapp 600.000 EUR und einem zu erwartenden Zuschuss in Höhe von 280.000 EUR investiert die Stadt in den ersten Teilausbau der Rinnenäckerschule und in das Salier Gymnasiums. Dabei verzichten wir wissentlich auf weitere Zuschüsse für unsern Anteil. Aber abzuwarten bis die Bundes- und Landesregierung sich bewegen halte ich für den falschen Weg und begrüße deshalb die freiwillige Investition, die den Willen der Stadt und des Gemeinderats nach einer zeitgemäßen Ausstattung bestärkt.

Wem dennoch bei all der Digitalisierung der Kopf raucht, der kann sich auf einem Spaziergang durch unsere Talaue oder für die jüngeren unter uns, auf der Jugendfarm wieder erden. Bei einem maßvollen Einsatz der digitalen Medien sollte jedenfalls so schnell keiner auf der Strecke bleiben.

Mit der Entwicklung des Areals zwischen Bahnhofstraße und Fronackerstraße, sowie zwischen Blumenstraße und Albert-Roller-Straße steht Waiblingen nach der Karlstraße ein weiteres wichtiges Projekt im Zentrum an. Jetzt, ganz zu Beginn muss man sich über die generelle Richtung einig werden. Macht eine weitere Ansiedlung eines Supermarkts mit 1600 Quadratmetern oder großflächigem Einzelhandel wirklich sinn oder schaden wir damit nur dem bereits ansässigen Handel. Schon oft genug stehen Ladenflächen am Marktplatz leer. Die negativen Folgen können die Lage weiter verschlechtern. Bevor man sich also den Kopf über einen Rahmenplan zerbricht und in die weitere Entwicklung einsteigt muss eine klare Richtung von Seiten des Gemeinderats und der Verwaltung aufgezeigt werden. Hierfür ist es aus meiner Sicht unumgänglich frühzeitig in das Verfahren einzusteigen und alle beteiligten zu hören.

Waiblingen hat jetzt die Chance sich erneut auf dem Wohnungsmarkt zu platzieren. Warum also nicht von Anfang an Baugruppen zulassen. Nach der Karlstraßen wäre dies ein wichtiges Zeichen in Richtung Bürgerschaft. Doch hierzu gehört einmal mehr Mut den ich unserer Verwaltung zurufen möchte. Verlassen Sie alte Pfade und entwickeln Sie ein Quartier, dass einer IBA 2027 würdig ist. Verfolgen Sie von Anfang an das Ziel Baugruppen zum Zuge kommen zu lassen. Mit neuen Wohntrends schaffen wir weitere attraktive Angebote für jede Altersgruppe.

Als letztes möchte ich auf die Remstal Gartenschau im nächsten Jahr zu sprechen kommen. In den letzten Wochen und Monaten wurde an viele Ecken unserer Stadt gebaut und neue Attraktionen geschaffen – ein paar wenige werden noch entstehen. Welchen Mehrwert all die neuen Anlagen mit sich bringen, wird sich im kommenden Jahr zeigen. Denn dann wird es ernst und Waiblingen präsentiert sich mit 15 weiteren Kommunen auf hohem Niveau. Besonders hervorheben möchte ich das Flachwasserbiotop und die Remsterrassen. Beides stellt eine direkte Verbindung mit unserer Rems dar. Und auch wenn die Remskuben erstmal nicht in vollem Umfang realisiert werden, so bin ich der Meinung, dass auch ohne Sie die Gartenschau zu einem vollen Erfolg wird. Abgesehen von den baulichen Anlagen freue ich mich besonders auf die vielen kleinen und großen Aktionen. Erst durch sie wird das Remstal zum Leben erweckt.

Bevor ich nun zum Ende komme möchte ich mich bei dir „lieber Bernd“ für die gemeinsamen Jahre im Gemeinderat danken, alles Gute für die Zukunft. Als Nachfolger begrüße ich herzlich Herrn David Kramer und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Ich komme zum Ende

Mit einem hohen Maß an Erfahrung und Sicherheit wurde der Haushalt für das Jahr 2019 zusammengestellt. Für diese Leistung möchte ich mich bedanken und schenke ihnen auch in diesem Jahr mein vollstes Vertrauen sparsam gewirtschaftet zu haben.

Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei Ihnen Herr Oberbürgermeister Hesky und Frau erste Bürgermeisterin Dürr, sowie der gesamten Verwaltung.

Herzlichen Dank