Rede von GRÜNT zur Einbringung des Haushaltsplans 2020

Rede von Stadtrat Tobias Märtterer – GRÜNT zur Einbringung des Haushaltsplans 2020 in der Sitzung des Gemeinderats am 26.11.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor etwas mehr als einem Jahr schloß ich mich Daniel Bok und der Liste GRÜNT an, um für Waiblingen grüne Politik zu machen.

Was wir uns 2018 im Wahlkampf erträumten – mehr als einen Sitz zu erreichen – wurde Wirklichkeit. Nun stehe ich heute hier vor Ihnen und halte meine erste Haushaltsrede.

Als studierter Medienwissenschaftler weiß ich „Only bad news are good news“. D.h. am Stammtisch unterhält man sich meistens nur über die negativen Dinge, aber die guten Dinge, die geschehen, sind meist nicht der Rede Wert.

In den letzten Monaten durfte ich erfahren auf welchem Weg sich die Stadt Waiblingen befindet. Ich durfte erste Blicke hinter die Kulissen werfen. Und, ich muss Ihnen eingestehen, dass mir nicht wirklich bewusst war, wieviel Engagement und wieviel Herzblut hinter all den Aufgaben steckt. Daher will ich Ihnen zuerst einmal Danke sagen.

Ebenso durfte ich erfahren, dass wir eine sehr lebendige und umtriebige Stadt sind. Allen voran ein nimmermüder Oberbürgermeister, der für alles ein offenes Ohr hat und bereit ist andere Meinungen zuzulassen und in die Diskussion zu gehen.

Die Liste GRÜNT freut sich sehr, dass für das Jahr 2020 und folgende ein ordentlicher Haushaltsplanentwurf aufgestellt werden konnte – besonders, weil es derzeit in Politik und Wirtschaft sowie beim Umwelt- und Klimaschutz hoch hergeht.

Auch, wenn wir die weltweite Situation nicht tiefgreifend beeinflussen können, so können wir doch mit unserer eigenen Stadt kleine Zahnrädchen bewegen und so andere größere Zahnräder antreiben, indem wir Vorbild bei den Themen Umwelt- und Klimaschutz, Integration und multikulturelles Miteinander sowie wirtschaftlich nachhaltigem Wachstum sind.

Wir von GRÜNT betrachten die Einführung des neuen ÖPNV Tagestickets als einen großen Meilenstein. In diese Richtung gilt es nun den ÖPNV weiterzuentwickeln. Vielleicht schaffen wir es eines Tages ein einfaches Ticket 1 Euro pro 1 Fahrt einzuführen.

Nur wenn immer mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen, sind noch engere Taktfolgen und günstigere Tarife möglich.

Wir begrüßen sehr die erfolgreiche Machbarkeitsstudie zu den Radschnellwegen Schorndorf – Waiblingen – Stuttgart und Waiblingen – Ludwigsburg. Und wir werden diese wo immer uns möglich unterstützen.
Aus diesem Grund haben wir die Stadt in unserem Antrag darum gebeten eine Machbarkeitsstudie für die Anbindung, ebenfalls per Radschnellweg, aller Teilorte untereinander und mit der Kernstadt anzufertigen.

Um den Verkehr weiter zu beruhigen haben wir außerdem einen Antrag gestellt die komplette Bahnhofstraße von der AOK Kreuzung bis zum Bahnhof auf Tempo 30 herunterzusetzen.

Unser Ziel ist es, die Nutzung des Autos auf ein Minimum zu reduzieren. Dies kann aber nur gelingen, wenn die Stadt die nötigen Rahmenbedingungen dafür schafft. Und, so lange Autofahren noch bequemer und günstiger ist, werden wir dies nicht schaffen. Die Nutzung von ÖPNV, Zweirädern aller Art und die Fortbewegung für Fussgänger muss noch attraktiver werden.

GRÜNT würde es sehr begrüßen, wenn es wirklich gelänge im Ameisenbühl auf den Daimler-Hallen den Strom aus den PV-Anlagen dafür zu nutzen um die erste Wasserstoff-Tankstelle in Waiblingen zu bauen. Denn hier könnte Waiblingen wiedereinmal ein großes überregionales Vorbild sein und damit auch der Umwelt, die durch die Bebauung nicht unbedingt positiv beeinflusst wurde, etwas zurückgeben.

Wir sind froh, dass nun endlich die Renovierung der Comeniusschule angegangen wird. Für uns ist es wichtig, dass nach der Renovierung dann auch umgesetzt wird, dass sich die Musikschule und das städt. Orchester räumlich erweitern können und sich die Unterrichts- und Proberaumsituation damit stark verbessert.

Denn Musik, Kunst und Kultur sind für den Menschen wichtig. Wir sind nicht nur Arbeitsroboter, sondern wir benötigen auch einen Rückzugs- und Entspannungsort, was genau dadurch entstehen kann. Aus diesem Grund haben wir einen Antrag zur Einrichtung eines Fördertopfes zur allgemeinen Projektförderung im Kulturbereich der Stadt Waiblingen eingereicht.

Ziel ist die Unterstützung von Projekten aus allen Sparten der Kunst und Kultur. Egal ob Einzelpersonen, Vereine, Institutionen oder Initiativ-Gruppen, wichtig ist dass dies in oder für Waiblingen ausgeführt wird. Vorbild ist hierfür die Kultur-Förderrichtlinie der Stadt Esslingen, die seit 2019 in Kraft getreten ist.

Meine Damen und Herren, gerne würde ich auf weitere Punkte eingehen, aber leider steht uns als Nichtfraktion nur eine Redezeit von fünf Minuten zu, so dass ich nun zum Ende komme.

Gemeinsam haben wir vorbildlich dafür gestimmt, dass Waiblingen ein sicherer Hafen für Menschen auf der Flucht ist. Und gemeinsam werden wir es mit diesem Haushaltsplan auch schaffen, dass Waiblingen weiterhin eine bunte und lebenswerte Heimat für alle bleibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Gemeinderat, ich wünsche uns nun weiterhin gute Beratungen und Diskussionen zum Haushalt und allen anstehenden Themen.

Vielen Dank.

Beitrag im Stauferkurier am 10.10.2019

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

nach der Sommerpause startet der Gemeinderat am 17. Oktober mit der Einbringung des Haushalts durch die Verwaltung in die Haushaltsberatungen für die kommenden Jahre.
Das Hauptaugenmerk von Grünt liegt dabei auf den Grünen Themen. Es geht aber nicht nur um mehr Grün in unserer Stadt in Form von Bäumen oder grünen Dächern, sondern auch um Nachhaltigkeit bei allen Entscheidungen und Abstimmungen. Die Freitagsdemonstrationen „Fridays For Future“ geben uns ein deutliches Zeichen auf welcher Grundlage und mit welchem Ziel wir unsere Entscheidungen treffen müssen. Wirksame Maßnahmen gilt es hierfür umzusetzen. Ziel muss es sein unseren Nachkommen einen blauen Planeten zu hinterlassen.

In Sachen zukunftsweisende Mobilität entwickelt sich die Stadt mit der Ansiedelung von Daimler auf dem Hess-Areal weiter. Besonders hervorheben möchte ich den Bau der ersten Wasserstofftankstelle in Waiblingen. Die Herstellung des Brennstoffes kann direkt vor Ort über die hauseigene Photovoltaikanlage erfolgen. Der Vorteil: Wasserstoff wird dort erzeugt wo er eine Verwendung findet und lässt sich wesentlich einfacher speichern als Strom in Batterien. Nach einer Besichtigung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg am vergangenen Montag bin ich vom Wasserstoff überzeugt und freue mich wenn schon bald stinkende Linienbusse durch Wasserstofffahrzeuge ersetzt werden.

Zum Schluss wünsche ich Ihnen und Ihren Familien einen goldenen Herbst und genießen Sie die letzten Sonnenstrahlen.

Ihr Daniel Bok

Besuch Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg – ZSW

Diese Woche besuchten wir das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW). Sebastian Thaler, Forschungsingenieur im Bereich erneuerbarer Energien und GRÜNT Mitglied, führte uns in einem kurzweiligen abendlichen Vortrag durch das ZSW und stellte uns die Forschungsprojekte zum Anfassen vor. So konnten wir live sehen, wie in großen Elektroliseuren Wasserstoff hergestellt wird und uns über die genau Funktion und den Einsatz dieser zukunftsweisenden Technologie informieren.

Schön, dass es laut den aktuellen Plänen der Stadt, im Ameisenbühl auf dem neuen Daimler Gelände die erste Wasserstofftankstelle geben wird und dass der Wasserstoff direkt vor Ort hergestellt werden soll.

Desweiteren schauten wir uns einen Prototyp einer Anlage an, die aus der Luft CO2 herausfiltert und dieses Gas für industrielle Zwecke nutzbar macht. Die einfachste Nutzung wäre im heimischen Getränke Sprudler denkbar. Im Moment sind wir auf der Suche nach umsetzbaren Ideen für Waiblingen.

Volksbegehren Artenschutz

Rettet die Bienen

Quelle: www.volksbegehren-artenschutz.de

Das „Volksbegehren Artenschutz – „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg“ ist gestartet und wir hoffen, dass soviele Menschen, wie möglich mitmachen.

Hier einfach das Formblatt von proBiene herunterladen ausdrucken und auf’s Rathaus bringen oder abschicken. Alle genauen Anweisungen stehen aber da auch nochmal darauf, so dass nichts schiefgehen kann.